Das Bundesarbeitsgericht und eine NS-Belastung?

02.12.2020 15:55

Der Erinnerungsort Topf & Söhne lädt am Mittwoch, dem 9. Dezember, um 18 Uhr zu einer Liveübertragung ein. Dem Werkstattbericht von Dr. Martin Borowsky, Richter am Landgericht Erfurt, zur NS-Belastung des Bundesarbeitsgerichts nach 1945 schließt sich eine Podiumsdiskussion zur Erinnerungskultur der Justiz an.

Werkstattbericht und Podiumsdiskussion im Livestream

Die Frühgeschichte des Bundesarbeitsgerichts ist mit Blick auf eine personelle Kontinuität unerforscht. Das Wirken der ersten Bundesarbeitsrichter in der Zeit des Nationalsozialismus liegt bis auf wenige Ausnahmen im Dunkeln. Dies ist erstaunlich, hat doch das Bundesarbeitsgericht wie ein Ersatzgesetzgeber das Arbeitsrecht der jungen Bundesrepublik geprägt. Inspiriert vom Rosenburgprojekt zur Erforschung der Frühgeschichte des Bundesjustizministeriums erkundet Dr. Borowsky, selbst Richter, mit wissenschaftlicher Methodik die Biografien von zwei Bundesarbeitsrichterinnen und 23 Bundesarbeitsrichtern.

Zur Bewertung der Lebensläufe orientiert er sich an der Leitfrage: Waren diese Richterinnen und Richter qualifiziert zum Wiederaufbau einer rechtsstaatlichen Justiz, das heißt „unbelastet“? Oder hatten sie sich disqualifiziert, etwa durch eine Tätigkeit am Sondergericht, als Kriegsrichter oder aufgrund eines besonderen Engagements „im nationalsozialistischen Geist“? Für die erforderliche Gesamtschau, bei der das konkrete Wirken und weniger formale Mitgliedschaften wesentlich sind, wertet Borowsky – nach europaweiter Suche in Archiven – insbesondere die auffindbaren Personalakten, weiter Sachakten und zudem Publikationen dieser Richter aus.

Nach vorläufiger Einschätzung von Dr. Martin Borowsky hat etwa die Hälfte der Bundesrichter als erheblich bis schwer belastet zu gelten. Diese Personen hätten nicht Richter werden und erst recht nicht an ein Bundesgericht gelangen und somit Teil der juristischen Elite der Nachkriegszeit werden dürfen.

Auf dem Podium diskutieren Prof. Dr. Christiane Kuller von der Universität Erfurt, Prof. Dr. Norbert Frei von der Universität Jena und Prof. Dr. Reinhard Schramm, Vorsitzender der  Jüdischen Landesgemeinde. Moderiert wird die Veranstaltung von Axel Hemmerling (MDR). Die Begrüßung übernimmt Privatdozentin Dr. Annegret Schüle, Oberkuratorin im Erinnerungsort Topf & Söhne.

Bei der Veranstaltung kooperiert der Erinnerungsort Topf & Söhne mit der  Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Arbeitsgemeinschaft Thüringen, der Jüdischen Landesgemeinde, dem Förderkreis Erinnerungsort Topf & Söhne und den Achava-Festspielen Thüringen.

Die Veranstaltung wird live gestreamt und ist danach über den gleichen Link auf der Webseite des Erinnerungsorts einsehbar.